Umteilung von Hypotheken

Das Konzept

Von einigen Autoren wird das Konzept der sog. Umteilung von Hypotheken vertreten. Es ist allerdings umstritten und vom Bundesgericht nicht entschieden worden. Dieses hielt in Kenntnis der diversen in der Literatur geäusserten Meinungen fest (5A_725/2008, E.4.3.3):"La doctrine est très divisée." Das Konzept der sog. Umteilung von Hypotheken soll unter den Güterständen der Errungenschaftsbeteiligung und der Gütergemeinschaft in gewissen Konstellationen greifen, wenn ein Ehegatte regelmässig und über einen längeren Zeitraum dem anderen Ehegatten die Mittel für den Zinsendienst an einer Hypothek zur Verfügung stellte. Auch soll es zum Zug kommen, wenn eine andere Gütermasse als die Eigentümer-Masse Zinsen oder Amortisationszahlungen leistete. Im Ergebnis fällt bei Anwendung dieses Konzepts der auf die Hypothek entfallende Anteil an einem konjunkturellen Mehrwert dem Ehegatten oder der Gütermasse zu, welche die genannten Beiträge unentgeltlich erbrachte.

Das Programm wendet dieses Konzept nicht automatisch an, gibt aber eine Anleitung, wie es allenfalls auf Wunsch umgesetzt werden kann.

Unentgeltliche Beiträge eines Ehegatten gemäss Art. 206 und Art. 239 ZGB

Leistet - bei Errungenschaftsbeteiligung - ein Ehegatte unentgeltliche Beiträge (inklusive zinsfreie Darlehen) an den anderen Ehegatten, hat er gemäss Art. 206 ZGB bei Auflösung des Güterstands Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Betrags. Im Falle einer konjunkturellen Wertsteigerung hat er zudem Anrecht auf einen proportionalen Anteil am Gewinn. An einem allfälligen Verlust wird er hingegen nicht beteiligt; er geniesst eine Nennwertgarantie. Die Gütergemeinschaft kennt in Art. 239 ZGB eine analoge Regelung.

Im Ergebnis hat derjenige Ehegatte, welcher dem anderen einen unentgeltlichen Beitrag zur Verfügung stellte, bei der Scheidung Anspruch auf vollständige Rückerstattung dieses Geldbetrags, und zwar auch im Falle eines Verlustes. Bei einer Wertsteigerung steht ihm ein Gewinnanteil zu.

Überschiessende Gewinnbeteiligung ohne gesetzliche Grundlage und auch ungerecht

Stellt ein Ehegatte dem anderen Ehegatten die finanziellen Mittel zur Verzinsung von dessen Hypothekarschuld zur Verfügung, hat er bei Anwendung von Art. 206 oder Art. 239 ZGB Anspruch auf Rückerstattung dieser Beiträge und zudem auf eine proportionale Gewinnbeteiligung. Ein Anspruch auf eine Gewinnbeteiligung besteht dann nicht, wenn eine Eigenguts-Liegenschaft von der Familie bewohnt wird (Familienunterhalt gemäss Art. 163 ZGB). Selbstredend gilt dasselbe bei vertraglicher Wegbedingung einer Gewinnbeteiligung.

Ein über längere Zeit und regelmässig Mittel für die Leistung der Hypothekarzinsen leistender Ehegatte hat Anspruch auf eine Kompensation gemäss Art. 206 und Art. 239 ZGB. Denn diese Beiträge zur Finanzierung von Zinszahlungen dienen der "Erhaltung" des Vermögensgegenstandes i.S. von Art. 206 ZGB. Erhaltung setzt "keine Wertschöpfung voraus" (BK ZGB 206, N 15). Vorausgesetzt sind für einen Ersatz gemäss Art. 206 ZGB aber kumulativ ein zeitliches und ein quantitatives Erfordernis: "An sich geringfügige Leistungen können im Rahmen von Art. 206 ZGB dann ins Gewicht fallen, wenn sie über längere Zeit erbracht werden und insgesamt einem bedeutenden einmaligen Beitrag zur Erhaltung des Vermögenswertes gleichkommen" (BK ZGB 206, N 15). Welche Arten von geringfügigen Leistungen können bei Erfüllung der genannten Kriterien als Beitrag gemäss Art. 206 ZGB qualifizieren? Genannt werden u.a. "kleinere Geldbeträge (z.B. der Zustupf zum Hypothekarzins)" (BK ZGB 206, N 15). Werden also Geldbeträge über längere Zeit erbracht und wächst ihre Summe zu einem bedeutenden Wert an, welcher den Rahmen der Geringfügigkeit überschreitet, sind sie als Beitrag im Rahmen von Art. 206 ZGB relevant, sind sie als unentgeltlicher Beitrag zu behandeln. Bei dauernder, langfristiger Finanzierung des Zinsendienstes für eine Hypothek im Eigengut eines Ehegatten durch die Errungenschaft des anderen Ehegatten, steht letzterem dafür somit eine nennwertgesicherte Ersatzforderung gemäss Art. 206 ZGB zu (ausser bei Nutzung als Familienwohnung).

In der Literatur wird von einigen Autoren die Meinung vertreten, dass unentgeltliche, regelmässige, dauernde Beiträge an einen Ehegatten zur Erbringung des Zinsendienstes als Investition im Umfang der Hypothek zu behandeln sei. Das wäre bei wörtlichem Verständnis Unsinn. Hypothekarschuldner ist unverändert der Eigentümerehegatte. Er allein ist der Hypothekargläubigerin gegenüber als Schuldner für Kapital und Zinsen verpflichtet. Dass ihm der andere Ehegatte intern die Mittel zur Leistung des Zinsendienstes zur Verfügung stellt, ändert daran nichts. Im Falle eines Verlustest trägt weiterhin allein der Eigentümerehegatte das alleinige, ganze Risiko. Umgekehrt übernimmt der Beiträge für den Zinsendienst leistende Ehegatte natürlich nicht die Hypothekarschuld und findet kein Schuldenübergang statt, weder extern noch intern. Es wäre absurd, wenn ein Ehegatte dem anderen entgegenkommenderweise die Mittel für den Zinsendienst zur Verfügung stellte, als Folge davon aber mit der Überbürdung der gesamten Hypothekarschuld bestraft würde.

Aber auch die - mit unklarer Terminologie wohl gemeinte - Zuweisung des gesamten auf die Hypothek entfallenden Gewinnanteils (nicht aber eines Verlustanteils) an den unentgeltliche Beiträge leistenden Ehegatten wäre exzessiv und wird von Art. 206 und Art. 239 ZGB nicht gedeckt. Das Hauptrisiko, nämlich die Kapitalschuld, trägt weiterhin allein der Eigentümerehegatte. Der andere Ehegatte geht keinerlei Risiko ein. Demgegenüber hat er einen Nennwert-Anspruch auf Erstattung der für den Zinsendienst geleisteten Beiträge, samt Gewinn-, aber ohne Verlustbeteiligung darauf.

Eine simple Beispielrechnung zeigt bereits, dass die in der Literatur postulierte "Umteilung" einer Hypothek nicht nur nicht vom Gesetz gedeckt ist, sondern auch dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft:

Variante Verlust

Variante Gewinn

Der Beiträge leistende Ehegatte B würde nach dem Konzept der "Hypotheken-Umteilung" bei einem Verlust nichts riskieren und die erbrachten Beiträge mit Nennwertgarantie vollständig zurückerhalten.

Bei einer konjunkturellen Wertsteigerung erhielte Ehegatte B zusätzlich CHF 80'000 Gewinnbeteiligung für die geleisteten Beiträge - und darüber hinaus CHF 256'000 als Folge der "Hypotheken-Umteilung", total somit CHF 336'000 Gewinn.

Von der Wertsteigerung im Betrag von CHF 400'000 gingen somit CHF 336'000 an den Ehegatten B, und nur CHF 64'000 an Ehegatten A. Obwohl dieser alleiniger Risikoträger der Hypothekarschuld war und im Verlustfall den Kapitalverlust alleine tragen muss.

Art. 206 und Art. 239 ZGB gewährleisten einem unentgeltliche Beiträge leistenden Ehegatten, dass er diese samt allfälligem Gewinnanteil und ohne Verlustrisiko zurückerhält. Er kommt somit in den Genuss einer ihn begünstigenden Nennwertgarantie. Eine darüber hinausgehende Privilegierung sieht das Gesetz nicht vor. Eine Umteilung der Hypothek oder auch nur des mit ihr verbundenen Mehrwerts ist weder von Art. 206 noch von Art. 239 ZGB gedeckt. Sie verstiesse im Ergebnis in krasser Weise gegen den Gerechtigkeitsgedanken.

Zinszahlungen und Amortisationen durch eine andere Gütermasse des Eigentümerehegatten

Unter Errungenschaftsbeteiligung und Gütergemeinschaft fällt jeder Vermögenswert der Ehegatten in eine bestimmte Vermögensmasse (Eigengut, Errungenschaft oder Gesamtgut).

Leistet eine Masse Zins- oder Amortisationszahlungen für die Hypothekarschuld einer anderen Masse, steht ihr dafür eine Ersatzforderung zu. Diese hat am Gewinn und Verlust der finanzierten anderen Gütermasse teil (Art. 209 und Art. 238 ZGB).

Werden Zins- oder Amortisationszahlungen regelmässig und über einen längeren Zeitraum aus einer anderen als der Eigentümer-Masse geleistet, begnügt sich die Literatur (ausgehend von BK ZGB 196, N 59, von nachfolgenden Autoren ohne kritische Hinterfragung übernommen) nicht mit der gesetzlich vorgesehenen Ersatzforderung, sondern verlangt eine "Umteilung" der Hypothek. Von einer "Umteilung" soll bloss dann abgesehen werden, wenn eine Eigengutsliegenschaft (kostendeckend) vermietet ist oder als Familienwohnung dient und die Hypothekarzinsen aus Errungenschaft bezahlt werden.

Die verwendete Terminologie ist unscharf. Es geht wenn schon nicht darum, eine Hypothekarschuld des Eigenguts in die Errungenschaft zu transferieren. Thema kann nur sein, die auf eine Schuld entfallenden Gewinn- und Verlustanteile der Nichteigentümer-Masse gutzuschreiben oder zu belasten. Andernfalls könnte eine Eigengutsschuld in die Errungenschaft verschoben werden, was den Ehegatten, dem das betreffende Eigengut gehört, im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung ungerechtfertigt begünstigte. Umgekehrt würde seine zu teilende Errungenschaft dadurch signifikant reduziert, zum Nachteil des anderen Ehegatten. Alles nur, weil die Errungenschaft Beiträge an das Eigengut für Zinsendienst und/oder Amortisationen leistete.

Wenn davon gesprochen wird, es handle sich bei Zins- oder Amortisationszahlungen um einen entgeltlichen Erwerb oder eine Investition, so stellt sich die Frage, welche Leistungen sich hier gegenüberstehen sollen. Bezahlt eine Masse (mit Zins- oder Amortisationszahlungen) etwa dafür, eine Schuld übernehmen zu dürfen? Oder ist gemeint, mit Zins- und Amortisationszahlungen erwerbe eine Masse einen Anspruch auf die rechnerische Gewinnbeteiligung der Hypothek? Das liefe auf ein aleatorisches Geschäftsmodell hinaus, das im Rahmen des Ehegüterrechts keinen Platz haben kann.

Auch eine Übertragung allein der auf eine Schuld entfallenden Gewinn- und Verlustanteile wäre inakzeptabel. Es besteht keinerlei gesetzliche Grundlage und kein sachlicher Grund, der Nichteigentümer-Masse mehr als eine Rückerstattung der geleisteten unentgeltlichen Beiträge im Sinne von Art. 209 und Art. 238 ZGB zuzugestehen - oder im Verlustfall zuzumuten. Postuliert man hingegen sogar nur eine Gewinn-, aber keine Verlustbeteiligung, verlässt man vollends den Boden von Art. 209 und Art. 238 ZGB, geht es doch um einen internen Ausgleich zwischen den Gütermassen eines Ehegatten, und nicht um einen Ausgleich zwischen den beiden Ehegatten im Sinne von Art. 206 ZGB.

Bundesgerichtsentscheide 

132 III 145

2.3.3 En l'espèce, postérieurement à l'acquisition du bien-fonds, qui a été payé 39'250 fr. au moyen des biens propres du demandeur, les acquêts de ce dernier ont contribué à l'améliora-tion ou à la conservation de ce bien à deux égards: d'abord en payant une partie de la construction de la villa, à concurrence de 118'000 fr. (348'000 fr. [prix de revient de la construction] - 230'000 fr. [crédit hypothécaire]), puis en amortissant la dette hypothécaire à concurrence de 45'756 fr. (230'000 fr. - 184'244 fr.). En effet, comme les amortissements sont des remboursements partiels de la dette, la masse qui a fait l'amortissement a droit au rem-boursement de ce qu'elle a versé, et elle participe à la plus-value et à la moins-value de l'immeuble, conformément à l'art. 209 al. 3 CC (DESCHENAUX/STEINAUER/BADDELEY, op. cit., n. 1384; cf. SANDOZ, Le casse-tête des créances variables entre époux ou quelques problèmes posés par l'art. 206 CC, in RDS 110/1991 I p. 421 ss, 424 et les références citées).

5A_725/2008

4.3 Chalet de I.________
4.3.1 L'époux fait grief à l'autorité cantonale de ne pas avoir retenu dans ses biens une créan-ce en remboursement des intérêts hypothécaires relatifs au crédit constitué pour effectuer les travaux dans le chalet des parties à I.________. Au jour de la vente de celui-ci, il s'était ac-quitté seul à ce titre de 32'472 fr. 65 au total. L'époux affirme que, dans la mesure où ce bien immobilier ne constituait pas le logement de famille des époux, il n'a pas payé les intérêts hypothécaires à titre de contribution à l'entretien de la famille (art. 163 ss CC) et que c'est donc à tort que la cour cantonale aurait considéré qu'il n'avait pas droit au remboursement de ce montant. Il se plaint à cet égard d'une violation de l'art. 206 al. 1 CC.
4.3.2 Les juges précédents ont constaté que l'épouse avait acquis, le 12 novembre 2001, la propriété exclusive d'un terrain à I.________ pour le prix de 100'000 fr., chacun des époux ayant toutefois participé à l'acquisition de ce terrain à hauteur de 50'000 fr. au moyen de ses biens propres. Par la suite, ils ont fait construire un chalet sur ce terrain, finançant les travaux au moyen notamment d'un emprunt hypothécaire de 380'000 fr. Les amortissements du prêt, ainsi que les intérêts hypothécaires ont été payés par l'époux au moyen des économies accu-mulées grâce à ses revenus professionnels réalisés durant le mariage. Se référant à DESCHENAUX/STEINAUER/BADDELEY (Les effets du mariage, Berne 2000, n° 1279 p. 520), la cour cantonale a considéré que l'époux était fondé à réclamer le remboursement des fonds investis dans le chalet, dans la mesure où il n'a pas payé en exécution de son obligation de contribuer à l'entretien convenable de la famille (art. 163 al. 1 CC); en l'espèce, il était seul à avoir des revenus professionnels, confortables, durant toute la durée du régime matrimonial et n'a jamais réclamé le remboursement des intérêts hypothécaires, de sorte qu'il ne peut y prétendre.
4.3.3 Aux termes de l'art. 206 al. 1 CC, lorsqu'un époux a contribué sans contrepartie à l'ac-quisition, à l'amélioration ou à la conservation de biens de son conjoint qui se retrouvent à la liquidation avec une plus-value, sa créance est proportionnelle à sa contribution et elle se calcule sur la valeur actuelle des biens; en cas de moins-value, il peut en tout cas réclamer le montant de ses investissements.
La doctrine est très divisée quant à la qualification du paiement des intérêts par le conjoint non débiteur de la dette, ainsi que sur l'éventuelle application de l'art. 206 al. 1 CC dans un tel cas (cf. Valérie Haas, La créance de plus-value et la récompense variable dans le régime de la participation aux acquêts, art. 206 et 209 al. 3 CC, thèse Lausanne 2005, pp. 74 ss et les références).

Selon DESCHENAUX/STEINAUER/BADDELEY (op. cit., n° 1319 ss, p. 534), suivis par d'autres auteurs (cf. HAUSHEER, in Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 3ème éd. 2007, n° 35 ad art. 206 CC et les références), le paiement des intérêts d'une dette hypothécaire par le conjoint de l'époux débiteur ne réduit pas la dette et, dans cette mesure, n'est pas une contribution au paiement du prix d'achat au sens strict. Néanmoins, le paiement des intérêts permet, pour la durée pendant laquelle il est fait, le maintien de la dette et, à ce titre, il contribue également au financement de l'acquisition de l'immeuble. A défaut de convention contraire entre les époux, la prise en charge durable des intérêts par le conjoint doit être traitée comme si la dette correspondante était attribuée, à titre interne, à cet époux; cela implique que le con-joint profitera de la part à la plus-value qui correspond au financement obtenu grâce à la dette. D'autres auteurs accordent également une créance variable au conjoint qui s'acquitte des intérêts, mais qualifient ce paiement de contribution à la conservation du bien (HAAS, op. cit., p. 75 et les références). Enfin, une partie de la doctrine n'octroie pas de créance de plus-value au conjoint qui a réglé les intérêts dus par son époux, en raison du fait que ce paiement correspond à l'entretien ordinaire du bien (HAAS, op. cit., p. 80 et les références). La méthode de calcul de la créance de plus-value éventuelle est également controversée, de même que la question de savoir si l'époux peut, dans l'hypothèse d'une moins-value - comme c'est le cas en l'espèce selon les constatations de la cour cantonale -, se voir rembourser à tout le moins les intérêts payés (HAAS, op. cit., p. 76 et les références). En l'occurrence, il n'est cependant point nécessaire de trancher ces controverses doctrinales. En effet, les auteurs qui appliquent l'art. 206 CC au paiement des intérêts hypothécaires admettent une exception à la thèse de la cré-ance de plus-value en faveur du conjoint non propriétaire, lorsque cet époux s'acquitte des intérêts hypothécaires au titre de contribution à l'entretien du ménage au sens de l'art. 163 CC. Cette exception correspond à la règle générale qui veut qu'en cas d'obligation légale de contribuer à l'entretien du ménage selon l'art. 163 CC, la condition posée par l'art. 206 CC selon laquelle la prestation doit s'effectuer "sans contrepartie correspondante" n'est pas réalisée. Selon DESCHENAUX/STEINAUER/BADDELEY (op. cit., n° 1279 et 1322, p. 520 et 535), la question se pose surtout lorsque le mari, qui seul a une activité lucrative, assure le paie-ment des intérêts d'une dette grevant un immeuble de l'épouse qui sert de logement familial; il n'est pas équitable que le mari, dans ce cas, profite de la plus-value prise par l'immeuble alors qu'il devrait de toute façon assurer le logement de la famille en payant un loyer.
4.3.4 En l'espèce, l'époux ne soutient pas que le chalet était un immeuble de rendement pour son épouse, mais admet qu'il s'agissait d'une résidence secondaire. Or, compte tenu de la situation de la famille, des ressources et du train de vie des époux durant le mariage, lesquels déterminent l'entretien convenable de la famille au sens de l'art. 163 CC (DESCHENAUX/STEINAUER/BADDELEY, op. cit., n° 447 p. 221), il y a lieu d'admettre, avec la cour cantonale, que le paiement des intérêts hypothécaires relatifs au chalet fait partie de l'entretien de la famille auquel devait contribuer l'époux et que, partant, il n'a pas droit à leur remboursement.

5A_600/2010

E. 6.2.2.
6.2 S'agissant des intérêts dont les parties se sont acquittées depuis la séparation, le recourant invoque tout d'abord que les faits auraient été constatés de manière manifeste-ment inexacte en ce sens qu'il aurait payé les intérêts concernant le crédit auprès de la banque F.________ depuis le mois d'août 2007 et non août 2008 comme retenu dans l'arrêt querellé; il se serait ainsi acquitté d'une somme de 21'000 fr. Il soutient ensuite que chacun des époux aurait dû payer la moitié des intérêts hypothécaires de sorte que seul un montant de 28'000 fr. devait être déduit en faveur de l'intimée avant le partage. Il y voit une violation de l'art. 649 al. 2 CC.
6.2.1 Aux termes de l'art. 649 CC, les frais d'administration, impôts et autres charges résul-tant de la copropriété ou grevant la chose commune sont supportés, sauf disposition contraire, par tous les copropriétaires en raison de leurs parts (al. 1); si l'un des copro-priétaires paie au-delà de sa part, il a recours contre les autres dans la même proportion (al. 2). Selon la jurisprudence, sont notamment des autres charges au sens de l'art. 649 al. 1 CC le remboursement des intérêts hypothécaires et l'amortissement du capital (ATF 119 II 330 consid. 7a; 119 II 404 consid. 4; arrêt 5A_222/2010 du 30 juin 2010 consid. 5.1).
6.2.2 La cour cantonale a constaté que l'intimée s'est acquittée de l'entier des intérêts hypo-thécaires auprès de la banque E.________ depuis la séparation pour une somme totale de 70'000 fr. Quant aux intérêts concernant l'emprunt contracté auprès de la banque F.________, elle a retenu une somme de 7'000 fr. pour l'intimée qui les a payés jusqu'en août 2008 et un montant de 14'000 fr. pour le recourant qui s'en est chargé depuis lors. Appliquant l'art. 549 al. 1 CO, elle en a déduit que l'intimée disposait d'une créance de 63'000 fr. envers le recourant.