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Auszüge und Zusammenfassungen neuer Urteile im Familien- und Erbrecht

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ZH Obergericht: LE230003

Prämienverbilligung, ausserordentliche Kinderkosten

Entsprechend kann die Höhe der individuellen Prämienverbilligung für das Jahr 2023 unter Zuhilfenahme des Online-Rechners (https://svazurich.ch/ihr-anliegen/privatpersonen/praemienverbilligung/praemienverbilligung_2023/online-rechner.html, besucht am 28. Juni 2023) lediglich geschätzt werden. Dispositivziffer 9 ist aber dennoch [...]

ZH Obergericht: LC220036

Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des hauptbetreuenden Elternteils

Insbesondere solle eine Verbesserung der finanziellen Situation des hauptbetreuenden Elternteils grundsätzlich den Kindern zugute- kommen, dies jedenfalls wenn diese Verbesserung auf eine Steigerung des Er- werbseinkommens des hauptbetreuenden Elternteils zurückzuführen sei. Gleich- wohl müsse die Unterhaltslast unter den beiden [...]

ZH Obergericht: LC230007

Patchwork - Grundsätze

4.2.3. Die Bemessung des elterlichen Unterhaltsbeitrages richtet sich nach Art. 285 ZGB. Gemäss der Rechtsprechung ergibt sich aus dieser Bestimmung, dass alle minderjährigen Kinder eines Unterhaltspflichtigen im Verhältnis zu ihren objektiven Bedürfnissen finanziell gleich zu behandeln sind. Das Bundesgericht hat an seinem Grundsatz, [...]

Kantonsgericht GR: ZK1 2021 137

Betreuungsanteile unzureichend für alternierende Obhut

6.5. Der Berufungskläger betreut seine Tochter seit Juni 2020 an jedem zweiten Wochenende sowie zusätzlich jeden Freitag und verbringt 3 Wochen Ferien sowie die Hälfte der Feiertage mit ihr. Beantragt wird eine Ausdehnung dahin, als dass er seine Tochter jede Woche bereits ab Donnerstagabend zu sich nehmen will und zwar bis Freitagabend respektive [...]

Kind in Peru

A.a. Am 28. März 2022 legte B.________ Berufung gegen den Entscheid vom 10. März 2022 ein. Mit der Behauptung, die Mutter des Kindes sei seit dem 9. März 2022 mit dem Kind nach Peru gezogen, ohne ihn darüber zu informieren, beantragte er in der Hauptsache die sofortige Rückkehr des Kindes in die Schweiz, den Entzug der elterlichen Sorge der [...]

ZH Obergericht: LZ220038

Durchschnittswechselkurse

4.2.5. Vorliegend hat die Vorinstanz einen Durchschnittswechselkurs von 1.0811 anhand der Berechnung des arithmetischen Mittels der Monatsmittel- wechselkurse der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) für die Monate Juli 2020 bis und mit Juni 2022 ermittelt. 4.3.6. Mit dem Beklagten ist zu erwägen, dass dieser in der Schweiz [...]

Bundesgericht: 5A_963/2022

Bezifferung der Berufungsbegehren bei Erbteilung

Das Bundesgericht hat sich im Entscheid 101 II 41 E. 4c mit dem Problem der Rechtsbegehren bei der Erbteilungsklage auseinandergesetzt. Demnach genügen grundsätzlich die Begehren, den Nachlass aufgrund entsprechender Behauptungen und Beweisanträge festzustellen, die Erbteile festzustellen und den Nachlass zu teilen, sowie Sachvorbringen, aus denen [...]

ZH Obergericht: LE220031

Abänderung Eheschutz

“Die Gesuchsgegnerin scheint zu übersehen, dass die Vorinstanz ihr einzig verboten hat, den bisherigen Wohnsitz der Kinder ohne schriftliche Zustimmung des Gesuchstellers, der KESB und/oder des Gerichts ohne zwingenden Grund zu verlegen (…).”

ZH Obergericht: LC230001

Volljährigenunterhalt - Last einer Klageerhebung nicht dem gerade volljährig gewordenen Kind überbinden

“Im Weiteren hat das Obergericht des Kantons Zürich unter Bezugnahme auf den erwähnten bundesgerichtlichen Entscheid bereits in einem früheren Urteil betont, dass es in der Natur der Sache liegt, dass zukünftige Einkommens- und Bedarfszahlen mit Unsicherheit behaftet sind, es aber nicht angeht, die Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen [...]

Bundesgericht: 2C_828/2022

Familiennachzug zu einer Schweizer Bürgerin – Zustimmungsverfahren nicht zwingend

“Die Vorinstanz hat die Frage der Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 86 Abs. 2 lit. a VZAE in Anwendung von Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG geprüft (vgl. E. 3.2 des Urteils). Dies ist offensichtlich nicht korrekt (vgl. Art. 106 Abs. 1 BGG; E. 2.1 hiervor): Für Konstellationen wie die [...]

Bundesgericht: 5A_404/2023

Attribuzione dell'autorità parentale

“Gli asseriti fatti nuovi importanti (prima condizione dell'art. 298d cpv. 1 CC) esposti dal ricorrente non emergono tuttavia dalla sentenza impugnata ed egli non pretende che in concreto sarebbero realizzati i presupposti che permettono al Tribunale federale di scostarsi dalla fattispecie accertata dall'autorità cantonale (v. art. 97 cpv. 1 e 99 cpv. 1 [...]

Bundesgericht: 5A_314/2023

Fürsorgerische Unterbringung – geschlossene Abteilung nicht zwingend zur Medikamenteneinnahme

“Wie die vorstehenden Ausführungen zeigen, verfangen die vom Beschwerdeführer erhobenen Rügen nicht. Anzumerken bleibt, dass der Beschwerdeführer (eventualiter) zwar beantragt, in eine offene Abteilung bzw. Wohnpsychiatrie versetzt zu werden, darauf aber in seiner Beschwerde nicht weiter eingeht, weshalb auf seinen Antrag diesbezüglich [...]

Bundesgericht: 5A_399/2023

Fürsorgerische Unterbringung – Anliegen religiöser Art

“Von mehreren geeigneten Einrichtungen ist die geeignetste auszusuchen, wobei die Wahl an den Interessen der betroffenen Person auszurichten ist (GEISER/ETZENSBERGER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Aufl. 2022, N. 39 zu Art. 426 ZGB). Gibt es mehrere geeignete Institutionen für die fürsorgerische Unterbringung einer Person, wie das [...]

Bundesgericht: 5A_365/2022

Retour au sein de la famille biologique (qualité pour recourir des parents d'accueil)

“ On entend par " proche " au sens de la disposition précitée - applicable par renvoi de l'art. 314 al. 1 CC en matière de protection de l'enfant - une personne qui connaît bien la personne concernée et qui, grâce à ses qualités et à ses rapports avec celle-ci, apparaît apte à [...]

Bundesgericht: 5A_364/2022

Récusation

“La garantie d'un tribunal indépendant et impartial instituée par les art. 30 al. 1 Cst. et 6 par. 1 CEDH - qui ont de ce point de vue la même portée (ATF 144 I 159 consid. 4.3) - permet de demander la récusation d'un magistrat dont la situation ou le comportement est de nature à susciter des doutes quant [...]

Bundesgericht: 5A_327/2023

Ritorno di una minore

“La CArap mira a ripristinare lo status quo ante (DTF 133 III 146 consid. 2.4), assicurando il ritorno immediato - nello Stato della loro dimora abituale - dei minori trasferiti o trattenuti illecitamente in qualsiasi Stato contraente (v. art. 1 lett. a CArap unitamente al preambolo della stessa). Sia la Svizzera sia la Francia hanno ratificato [...]

Bundesgericht: 5A_81/2022

Nachbeurkundung eines im Ausland begründeten Kindesverhältnisses

“Die Nachbeurkundung des im Ausland begründeten Kindesverhältnisses im schweizerischen Zivilstandsregister erfolgt gemäss Art. 32 IPRG (Art. 45 Abs. 2 Ziff. 4 ZGB) durch Verfügung der kantonalen Aufsichtsbehörde über das Zivilstandswesen (Abs. 1). Die Eintragung wird bewilligt, wenn die Voraussetzungen der Artikel 25-27 [...]

ZH Obergericht: PQ230014

Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts

“Die Eltern leiten im Blick auf das Wohl des Kindes seine Pflege und Erziehung und treffen unter Vorbehalt seiner eigenen Handlungsfähigkeit die nötigen Entscheide (Art. 301 Abs. 1 ZGB). Sie haben das Kind ihren Verhältnissen entsprechend zu erziehen und seine körperliche, geistige und sittliche Entfaltung zu fördern und zu [...]

ZH Obergericht: LZ210030

Kinderbelange - Impfungen

“Eine Meinungsverschiedenheit der Eltern gefährdet das Kindswohl, wenn sich ein Entscheid aufgrund der Sachlage als notwendig erweist. Dies ist der Fall, wenn der Schutz der Gesundheit des Kindes nicht mehr sichergestellt ist. Auch die Verweigerung präventiver Eingriffe wie Impfungen kann das körperliche Wohl des Kindes gefährden (BGE 146 [...]

ZH Obergericht: LF220046

Testamentarische Anordnungen in einem Vorsorgeauftrag

“Wie gesehen wird im Rahmen der Eröffnung letztwilliger Verfügungen grundsätzlich über kein materielles Recht entschieden und damit eine allfällige letztwillige Verfügung auch nicht als "verbindliche Anordnung" qualifiziert. Jedoch beginnen mit der Eröffnung – wie gesehen – die Klagefristen zu laufen. Die [...]

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